Wirtschaftsspiegel Thüringen - Ausgabe 05/2021

9 Foto: TMWWDG Vielleicht sollte in Zukunft eben doch häufiger vom Instrument der Allgemein- verbindlichkeitserklärung Gebrauch ge- macht werden. Zudem müssen wir gera- de neu gegründete Unternehmen für Tarifverträge gewinnen, denn hier ist die Bindung mit acht Prozent besonders niedrig. Am Ende setze ich allerdings sehr stark auf die Einsicht der Unternehmen, bei denen sich nach meinem Eindruck aus Vor-Ort-Besuchen und Gesprächen zu- nehmend die Erkenntnis verbreitet, dass sich mit Dumpinglöhnen nun einmal keine Fachkräfte gewinnen lassen. Eine letzte Frage an den Thüringer Parteipolitiker Wolfgang Tiefensee. Die Pläne für eine Neuwahl im September sind gescheitert. Woran es am Ende ge- legen hat, wollen wir hier jetzt nicht erörtern. Und ob die Wahlen eine stabile politische Mehrheit gebracht hätten, ist Spekulation. Dennoch die Frage: Scha- det die gegenwärtige Situation mit ei- ner Minderheitsregierung dem Land? Keine Frage, die Absage der Wahl war für viele Men- schen in diesem Land eine herbe Enttäuschung. Als SPD haben wir uns immer dafür ausgesprochen, dass es eine Neuwahl geben müsse. Dass das nicht stattge- funden hat, hat auch die Glaubwürdigkeit von Politik erneut beschädigt. Andererseits bietet die jetzige Konstellation auch die Chance, einmal unvoreingenommen über andere Politikmodelle nachzudenken, über neue Formen der Die Firma Boxmeister baut Seecontainer in Zugangsschleusen um. Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen. Krankenversicherung geht auch digital AOK Online-Angebote plus.aok.de/digital 0903SS019-Anzeige-KVdigital-91,25x50.indd 1 06.09.2021 19:24:38 Zusammenarbeit, die – trotz der not- wendigen Abgrenzung – nicht nur ein Mindestmaß an Beteiligung für alle er- möglicht, sondern auch mehr Bürger- beteiligung zulässt. Wir haben das bei mir im Ministerium unter anderem bei der Erarbeitung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes und beim Vergabe- gesetz mit gutem Erfolg erprobt. (tl) Interview: Torsten Laudien